…geschafft! Letzte reguläre Sitzung des Arbeitskreises Haushalt- und Finanzen der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag ist beendet. Danke an Euch, wir waren ein gutes Team. Es war uns wichtig zum Abschluss der Legislatur und mit Blick auf den neu zu verhandelnden kommunalen Finanzausgleich zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Landkreisen, Städten und Gemeinden, gemeinsam mit diesen
Plenarsitzung am 12. Juni 2024 Rede zu TOP 27 – Jahresbericht 2023 des Sächsischen Rechnungshofs Sehr geehrte Frau Präsidentin, der Sächsische Rechnungshof berichtet nach Art. 100 der Sächsischen Verfassung dem Landtag über die Prüfung der Rechnungsführung und der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Die jährlichen Berichte haben somit Verfassungsrang. Der Jahresbericht des Rechnungshofs ist
Die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen im Bund und den Ländern haben sich zu ihrem Frühjahrstreffen im Juni in Berlin getroffen und Reformvorschläge für nachhaltige Staatsfinanzen inden Ländern, Deutschland und Europa vorgelegt. Sie fordern eine Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspakts der EU und eine konsequente Umsetzung der bestehenden Regeln. Dabei sollen das Regelwerk verschlankt
Seit der Einbringung des Regierungsentwurfes durch den Finanzminister im August 2022 wird im Sächsischen Landtag über den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 verhandelt. Nach vielen Sitzungsrunden und zähem Ringen konnten wir uns in der Koalition nun auf einen Haushalt einigen, der auf der einen Seite Antworten auf aktuelle krisenbedingte Unsicherheiten findet, dabei aber
Am Montag, den 29. August 2022, wurde der Regierungsentwurf zum sächsischen Landeshaushalt für die Jahre 2023/2024 im Rahmen einer gesonderten Plenarsitzung vom sächsischen Finanzminister in den Sächsischen Landtag eingebracht. Als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ordnete Jan Löffler den Entwurf der Staatsregierung ein. Dabei zeichnete Jan Löffler ein zweischneidiges Bild. Auf der einen Seite
Gemeinsam mit dem Chef der sächsischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Oliver Schenk, besuchte Jan Löffler am 18. August den Zwickauer Logistikdienstleister WP Holding. Der Besuch von Staatsminister Schenk ist Teil seiner Tour zu mittelständischen Unternehmen Sachsens, um sich über Wünsche und Sorgen des systemrelevanten Mittelstandes zu informieren. StM Schenk und Jan Löffler
Die Villa des Hospiz in der Crimmitschauer Straße 34 C in Werdau wurde im Jahr 1890 im historischen Stil erbaut. Charakteristisch für die Zeit sind dabei die prachtvollen Wand- und Deckenmalereien, die in den letzten 130 Jahren allerdings stark gelitten haben. Erst bei einer Restaurierung im Jahr 1997 wurden die originalen Malereien wieder freigelegt. Dabei
Die Covid-19-Pandemie stellt Kultur- und Tourismusbetriebe vor große Herausforderungen. Veranstaltungen mussten abgesagt werden, Säle konnten nicht voll besetzt werden, Gäste blieben aus und Fachkräfte mussten in andere Branchen abwandern. Deshalb haben wir uns als CDU-Fraktion dazu entschlossen, zusätzlich zu den bestehenden Programmen auf Bundesebene, weitere Instrumente auf den Weg zu bringen, um Kultur- und Tourismuseinrichtungen
Zwei Mal im Jahr tagen die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen und Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Ziel dieser Tagungen ist es, sich zu haushaltspolitischen Herausforderungen abzustimmen und gemeinsame Leitlinien für eine zielorientierte Finanzpolitik zu erarbeiten. Die Frühjahrstagung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher am 04. und 05. April in Stuttgart war meine erste als
In diesem Jahr steht in Sachsen die Verabschiedung des neuen Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 an, und das unter denkbar schwierigen Voraussetzungen. Nach wie vor stellen die Folgen der Corona-Pandemie eine große finanzielle Herausforderung für unseren Freistaat dar. Hinzu kommen nun noch die nur schwer absehbaren Effekte des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Um die
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