16 05, 2022

PMO-Mittel zur Rettung der Deckenmalerei in Werdauer Hospizvilla

2022-05-16T13:27:59+00:00 16. Mai 2022|

Die Villa des Hospiz in der Crimmitschauer Straße 34 C in Werdau wurde im Jahr 1890 im historischen Stil erbaut. Charakteristisch für die Zeit sind dabei die prachtvollen Wand- und Deckenmalereien, die in den letzten 130 Jahren allerdings stark gelitten haben. Erst bei einer Restaurierung im Jahr 1997 wurden die originalen Malereien wieder freigelegt. Dabei

6 05, 2022

35,6 Mio. Euro für Bewältigung der Coronafolgen in Kultur und Tourismus

2022-05-06T16:33:50+00:00 6. Mai 2022|

Die Covid-19-Pandemie stellt Kultur- und Tourismusbetriebe vor große Herausforderungen. Veranstaltungen mussten abgesagt werden, Säle konnten nicht voll besetzt werden, Gäste blieben aus und Fachkräfte mussten in andere Branchen abwandern. Deshalb haben wir uns als CDU-Fraktion dazu entschlossen, zusätzlich zu den bestehenden Programmen auf Bundesebene, weitere Instrumente auf den Weg zu bringen, um Kultur- und Tourismuseinrichtungen

6 04, 2022

Tagung der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher in Stuttgart

2022-04-06T15:19:51+00:00 6. April 2022|

Zwei Mal im Jahr tagen die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen und Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Ziel dieser Tagungen ist es, sich zu haushaltspolitischen Herausforderungen abzustimmen und gemeinsame Leitlinien für eine zielorientierte Finanzpolitik zu erarbeiten. Die Frühjahrstagung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher am 04. und 05. April in Stuttgart war meine erste als

23 03, 2022

CDU-Finanzarbeitskreis in Berlin

2022-03-23T17:42:41+00:00 23. März 2022|

In diesem Jahr steht in Sachsen die Verabschiedung des neuen Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 an, und das unter denkbar schwierigen Voraussetzungen. Nach wie vor stellen die Folgen der Corona-Pandemie eine große finanzielle Herausforderung für unseren Freistaat dar. Hinzu kommen nun noch die nur schwer absehbaren Effekte des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Um die

16 03, 2022

Schüler des Alexander-von-Humboldt Gymnasiums zu Gast im Landtag

2022-03-16T11:34:35+00:00 16. März 2022|

Wie auf so vieles hatte die Corona-Pandemie auch einen starken Einfluss auf die Möglichkeit, Schülergruppen im Sächsischen Landtag zu empfangen. So waren persönliche Landtagsbesuche von Schülergruppen während der Infektionswellen in den vergangenen beiden Jahren aus Gründen des Gesundheitsschutzes lange leider nicht mehr möglich. Umso mehr freue ich mich darüber, dass ich gestern wieder Schülerinnen und

21 02, 2022

Nach Berlin zur 17. Bundesversammlung

2022-02-21T08:21:41+00:00 21. Februar 2022|

Die Bundesversammlung, als sogenanntes „nicht-ständiges Verfassungsorgan“ nach Artikel 54 Absatz 1 des Grundgesetzes, hat nur eine Aufgabe: die Wahl des Bundespräsidenten. Sie besteht zur Hälfte aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und zur anderen Hälfte aus Wahlmännern und Wahlfrauen, die durch die Landtage bestimmt werden. Dafür kommen regelmäßig auch bekannte Persönlichkeiten aus Kultur, Sport oder

18 01, 2022

1000-Meter Regelung für Windkraftanlagen beschlossen

2022-01-18T16:53:31+00:00 18. Januar 2022|

Das Kabinett hat heute die Novelle der Sächsischen Bauordnung beschlossen. Danach dürfen Windkraftanlagen zukünftig nur noch in einer Mindestentfernung von 1000 Metern zur nächsten Wohnbebauung errichtet werden. Zudem müssen Gemeinde- und Ortschaftsräte in die Planung neuer Anlagen zukünftig stärker einbezogen werden. Dazu Jan Löffler: „Die neue Festschreibung des Mindestabstandes für Windkraftanlagen ist wichtig für viele

21 05, 2021

Abschluss der Haushaltsdebatte zum Doppelhaushalt 2021/2022

2021-06-02T13:21:30+00:00 21. Mai 2021|

Mit Beginn der Woche startete die finale Debatte über den sächsischen Doppelhaushalt 2021/2022 im Sächsischen Landtag. Es ist ein Haushalt, der auf der einen Seite geprägt ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie, auf der anderen Seite aber auch die Weichen stellt für einen wettbewerbsfähigen Freistaat nach der Krise. Dabei ist der Doppelhaushalt 2021/2022 der erste

12 05, 2021

Der Sächsische Staatshaushalt 2021/2022

2021-05-14T11:38:31+00:00 12. Mai 2021|

Die Haushaltsgesetzgebung stellt das Königsrecht des Parlaments dar. So ist die Entscheidung darüber, welche finanzpolitischen Schwerpunkte in den kommenden Jahren gesetzt werden, seit je her zentral für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Freistaates Sachsen. Auch deshalb waren die Verhandlungen zum Doppelhaushalt in den vergangenen Jahren oft geprägt von unterschiedlichen Positionen, hitzigen Streitigkeiten und teilweise einschneidenden Kompromissen.

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