Wie auf so vieles hatte die Corona-Pandemie auch einen starken Einfluss auf die Möglichkeit, Schülergruppen im Sächsischen Landtag zu empfangen. So waren persönliche Landtagsbesuche von Schülergruppen während der Infektionswellen in den vergangenen beiden Jahren aus Gründen des Gesundheitsschutzes lange leider nicht mehr möglich. Umso mehr freue ich mich darüber, dass ich gestern wieder Schülerinnen und
Die Bundesversammlung, als sogenanntes „nicht-ständiges Verfassungsorgan“ nach Artikel 54 Absatz 1 des Grundgesetzes, hat nur eine Aufgabe: die Wahl des Bundespräsidenten. Sie besteht zur Hälfte aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und zur anderen Hälfte aus Wahlmännern und Wahlfrauen, die durch die Landtage bestimmt werden. Dafür kommen regelmäßig auch bekannte Persönlichkeiten aus Kultur, Sport oder
Das Kabinett hat heute die Novelle der Sächsischen Bauordnung beschlossen. Danach dürfen Windkraftanlagen zukünftig nur noch in einer Mindestentfernung von 1000 Metern zur nächsten Wohnbebauung errichtet werden. Zudem müssen Gemeinde- und Ortschaftsräte in die Planung neuer Anlagen zukünftig stärker einbezogen werden. Dazu Jan Löffler: „Die neue Festschreibung des Mindestabstandes für Windkraftanlagen ist wichtig für viele
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erlaube ich mir Ihnen das aktuelle Lagebild zum Pandemiegeschehen im Freistaat Sachsen zu senden. Mit freundlichen Grüßen Jan Löffler <<Lagebild CoVid-19 Sachsen 10. Dezember 2021>>
Mit Beginn der Woche startete die finale Debatte über den sächsischen Doppelhaushalt 2021/2022 im Sächsischen Landtag. Es ist ein Haushalt, der auf der einen Seite geprägt ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie, auf der anderen Seite aber auch die Weichen stellt für einen wettbewerbsfähigen Freistaat nach der Krise. Dabei ist der Doppelhaushalt 2021/2022 der erste
Die Haushaltsgesetzgebung stellt das Königsrecht des Parlaments dar. So ist die Entscheidung darüber, welche finanzpolitischen Schwerpunkte in den kommenden Jahren gesetzt werden, seit je her zentral für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Freistaates Sachsen. Auch deshalb waren die Verhandlungen zum Doppelhaushalt in den vergangenen Jahren oft geprägt von unterschiedlichen Positionen, hitzigen Streitigkeiten und teilweise einschneidenden Kompromissen.
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen, ist es derzeit leider nicht möglich, Besuchergruppen im Sächsischen Landtag persönlich zu empfangen. Seit Ende letzten Jahres gibt es deshalb die Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler, den Landtag digital kennenzulernen. Dafür können sich Besuchergruppen im Rahmen einer digitalen Konferenz in den Sächsischen Landtag schalten. Professionelle Besucherführer
Liebe Bürgerinnen und Bürger, ein herausforderndes Jahr 2020 liegt hinter uns. Dabei war es selten so wichtig, zusammenzuhalten und gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Ich möchte allen Menschen danken, die sich dieser Verantwortung in den letzten Monaten für unser Land und unsere Gemeinschaft gestellt haben. Auch zum diesjährigen Jahreswechsel wird leider einiges anders sein. Doch die
Trotz der aktuellen Kontaktbeschränkungen traf sich am 8. April der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages in Dresden. Doch auch hier galt es, sich an die aktuellen strengen Auflagen zu Abstand und Kontakt zu halten. So finden die Ausschusssitzungen zurzeit nicht in den dafür vorgesehenen Beratungssälen statt, da diese schlicht zu eng sind. Um die notwendigen
Die aktuelle Covid19-Pandemie stellt unseren Freistaat Sachsen vor eine große Herausforderung. Informationen zur aktuellen Entwicklung der Situation in Deutschland und ganz Europa verbunden mit der Relevanz für ihre Familien sind deshalb von größter Bedeutung. Gern möchte ich Ihnen deshalb im Folgenden einige Quellen zur Information geben: Generelle Hinweise entnehmen Sie bitte der Seite des Robert-Koch-Institutes,
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