Jan Löffler wieder Kandidat der CDU für Landtagswahl 2019

Am Montag, den 01. Oktober 2018, wurde Jan Löffler durch die Mitglieder der CDU erneut zum Kandidaten für den Wahlkreis 6 (Zwickau II) zur kommenden Landtagswahl bestimmt. Dabei erhielt er 91,2 % der Stimmen.

Hier seine Bewerbungsrede zum Nachlesen:

Liebe Unionsfreunde und Mitstreiter,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie jedes politische Amt ist auch das Landtagsmandat eines auf Zeit, denn die Vertretung der sächsischen Bürgerinnen und Bürger im Parlament ist eine Ehre, eine große Verantwortung und nicht selten auch eine Herausforderung. Es ist eine große Aufgabe, die wohl überlegt sein will und niemals zum Selbstzweck werden darf. Deshalb stehe ich heute auch hier, um Danke zu sagen. Danke, dass Sie mir diese Aufgabe in den vergangenen Jahren anvertraut haben – danke aber auch an meine Familie, ohne die all das nicht möglich gewesen wäre.

Ich trete ebenfalls vor Sie, da Sie mit Recht wissen wollen, ob ich meinen Auftrag, unsere Region stark im Sächsischen Landtag zu vertreten, in den letzten vier Jahren erfüllen konnte und wo ich an meine Grenzen gestoßen bin. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass ich mich wieder um Ihre Nominierung als Direktkandidat der Christlich Demokratischen Union für den Sächsischen Landtag bewerbe.

Obwohl ich mit vielen von Ihnen schon seit Jahren gut zusammenarbeite, möchte ich mich kurz vorstellen: ich bin mittlerweile 37 Jahre alt, ausgebildeter Sparkassenfachwirt, Bankkaufmann und Betriebswirt. Seit 2009 darf ich als direktgewählter Abgeordneter im Sächsischen Landtag unsere schöne Region vertreten. Daneben bin ich seit meiner Jugendzeit aktives Mitglied in der Freiwilligen Feuerwehr und im Katastrophenschutz.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor fünf Jahren haben mich die Mitglieder der CDU, haben Sie mich, bereits zum zweiten Mal zu Ihrem Kandidaten bestimmt, um unsere Region in Dresden zu vertreten. Das habe ich stets nach bestem Wissen und Gewissen getan und ich glaube, dass wir in den letzten Jahren im Freistaat Sachsen gemeinsam viel erreichen konnten.

Meine Schwerpunkte in der parlamentarischen Arbeit habe ich in den Bereichen Haushalts- und Innenpolitik gesetzt. Finanzpolitisch hat sich der Freistaat Sachsen sehr gut entwickelt. Wir haben an der „schwarzen Null“ festgehalten und tilgen jedes Jahr 75 Mio. Euro an Schulden. Möglich ist dies durch die Menschen in Sachsen und unsere Unternehmen, welche durch den Fleiß ihrer Arbeit erst die Mittel erarbeiten, mit denen sich unser Land weiterentwickeln kann.

Besonders deutlich wird das, wenn man sich das Haushaltsvolumen des Freistaates Sachsen vor Augen führt. Standen im Jahr 2011 noch 15,2 Milliarden Euro zum Gestalten zur Verfügung, so werden es im Jahr 2019 20,1 Milliarden Euro sein. Ein stattlicher Zuwachs von 32% in 9 Jahren. Leider ist es uns noch nicht gelungen, den gefühlten Wohlstand der Menschen in gleichem Maße zu heben. Das ist eine Baustelle, an der wir noch arbeiten müssen.

Mit unserem neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an der Spitze und seiner Präsenz in der Fläche haben wir den richtigen Weg eingeschlagen.

Dabei unterstützen wir seit Jahren unsere Schulen, Kindertagesstätten und Vereine besonders – erst durch das 800 Mio. Euro starke kommunale Investitionspaket und jetzt im Rahmen von Investitionen durch das neue Regierungsprogramm. Wir werden im neuen Doppelhaushalt allein 13 Mrd. Euro, also jeden dritten Euro, für Bildung und Forschung ausgeben.

Mit 1,5 Mrd. Euro stützen wir den öffentlichen Personennahverkehr und weitere Investitionen fließen in unsere Straßen, Schienen und den Breitbandausbau, der nun zu 100 % gefördert wird.
Beim Thema Sicherheit stehen wir heute vor anderen, neuen Herausforderungen als noch vor vier Jahren. Deshalb ist es uns in der aktuellen Legislaturperiode wichtig, unsere Sicherheitsarchitektur an die veränderten Umstände anzupassen. Wir haben uns dafür entschieden, mit der Wachpolizei Unterstützungskräfte für die Polizeibeamten einzuführen, 1.000 neue Polizisten einzustellen und in neues Polizeigerät zu investieren. Auch erhalten unsere Polizisten mit dem neuen Polizeigesetz mehr Befugnisse, beispielweise bei der Ingewahrsamnahme von Tatverdächtigen.
Auch unsere Feuerwehren erhalten durch die verschiedenen Investitionspakete der letzten Jahre, mit 40 Mio. Euro pro Jahr, mehr Unterstützung als je zuvor.

Insgesamt konnten wir mit der soliden Haushalts- und Finanzpolitik und gezielten Investitionen in den letzten vier Jahren dazu beitragen, dass der Freistaat Sachsen heute wirtschaftlich besser dasteht als je zuvor. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass davon nicht nur die Staatskasse profitiert, sondern spürbare Investitionen für die Menschen getätigt werden. Hier treffen unsere Förderungen in Schulen, Kitas und Vereine genau ins Ziel.

Als direktgewählter Abgeordneter und Vertreter unserer Region, will ich mich daran messen lassen, inwieweit ich es geschafft habe, dass Zwickau, Werdau, Crimmitschau, Fraureuth, Neukirchen, Langenbernsdorf und Dennheritz, mit allen Ortsteilen, ganz konkret daran partizipieren.

Gemeinsam haben Sie, die Mitglieder und Amtsträger vor Ort, im Bund, im Land und Kreis, die Bürgerinnen und Bürger, sowie auch ich, unsere Heimat in den vergangenen Jahren positiv weiterentwickeln können. Die S 289 „Westtrasse“, als größte Maßnahme mit überregionaler Bedeutung, nimmt nun deutlich Gestalt an, sodass die Verbindung von A4 und A72 damit fast geschlossen ist. Ein besonderes Infrastrukturprojekt ist auch der Verkehrslandeplatz in Zwickau. Mit ihm verfügt unsere Region über einen potentiellen Start- und Landeplatz für Unternehmen, der in Zukunft einen strategischen Wettbewerbsvorteil bringen kann. Es wäre ein Fehler gewesen, dieses Pfund aus der Hand zu geben.

Deshalb freue ich mich, dass wir in Zusammenarbeit mit der Stadt Zwickau eine Lösung finden konnten, um die Voraussetzungen für den Flugsport in der Region nachhaltig zu sichern. Nicht unerwähnt sollen auch die Verkehrsprojekte in unseren Städten und Gemeinden bleiben. Schließlich sind es gerade die kommunalen Straßen und Radwege, welche von uns Tag für Tag, wie selbstverständlich, genutzt werden. Mein ausdrücklicher Dank an dieser Stelle gilt Ines Liebald, Kathrin Köhler, Matthias Topitsch, Stefan Czarnecki und André Raphael, aber auch Pia Findeiß, Frank Rose und Frank Taubert sowie natürlich allen Kommunalvertretern, da die gute Zusammenarbeit mit Ihnen unerlässlich für den gemeinsamen Erfolg ist.

Neben der Verkehrsinfrastruktur steht derzeit besonders die Internetinfrastruktur im Mittelpunkt. Auch wenn noch nicht jeder Ortsteil über einen Breitbandzugang verfügt, konnten in den letzten Jahren viele Lücken geschlossen werden. Klares Ziel ist es, jedem Haushalt mindestens 50 Mbit/s, besser aber 100 Mbit/s zur Verfügung zu stellen.

Mit der positiven Wirtschaftsentwicklung konnten wir bei uns in den vergangenen Jahren neue Unternehmen ansiedeln und Arbeitsplätze schaffen. So gehören wir heute nach wie vor zu den wirtschaftlich stärksten Regionen im Freistaat. Dabei kann ich als Landtagsabgeordneter natürlich immer nur einen kleinen, unterstützenden Beitrag leisten. Der eigentliche Dank für die wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Region gilt vorrangig den Menschen, die hart arbeiten und den Unternehmern, die hier investieren und somit ein klares Bekenntnis zu unserer Region abgeben.

Eine der größten Herausforderungen vor der unsere Wirtschaft derzeit steht, ist der Fachkräftemangel. Dieses gesamteuropäische Problem kann nur durch die Vernetzung der unterschiedlichsten Initiativen gelöst werden. Gerade weil die Bundesregierung mit ihrem geplanten Einwanderungsgesetz hier auf einem guten Weg ist, müssen auch wir vor Ort jetzt die richtigen Weichen stellen. Dafür haben das BSW in Werdau und ich einen Fachkräfteaustausch mit der Republik Belarus ins Leben gerufen.

Neben der Wirtschaft spielt natürlich die Sicherheit in Sachsen eine wichtige Rolle. Nach teilweise zähen Gesprächen konnte mit Hilfe vieler Akteure erreicht werden, dass der Polizeistandort Werdau endlich ausgebaut wird. Wir haben nun eine Lösung gefunden, in der das Gebäude des früheren Grundbuchamtes mit integriert wird. Dadurch bekommen unsere Polizisten endlich genügend Platz, um ihrer wichtigen Arbeit nachzugehen, was sich auch in der Qualität der Polizeiarbeit insgesamt niederschlagen wird. Im Bereich Feuerwehr konnten durch Fördermittel des Freistaates zahlreiche Maßnahmen umgesetzt werden. So wurde das Gerätehaus der Feuerwehr in Dänkritz neu gebaut und es wurden mehrere Neuanschaffungen von Fahrzeugen, wie erst kürzlich eine Drehleiter in Crimmitschau, ermöglicht. Ein ganz aktuelles Projekt ist der geplante Neubau der Feuerwehr in Marienthal.

Ich habe während der letzten vier Jahre darauf geachtet, dass unsere Schulen, Kitas und Vereine so viele Fördermittel wie möglich aus Dresden erhalten. Gelingen können diese Dinge jedoch nur durch das Hand-in-Hand, gerade auch in der Co-Finanzierung, zwischen Bund, Land und den Kommunen.

Die Vereine und das bürgerliche Engagement sind der „Kitt“ in unserer Gesellschaft. Deshalb freue ich mich, dass das IFA-Oldtimertreffen in Werdau nach großem politischen Druck und einem gut abgestimmten Herangehen mit Dir, lieber Stefan, gerettet werden konnte. Zu nennen sind auch die vielen Vereine im Bereich des Sports und des gesellschaftlichen Engagements. Sie vollbringen vor allem im Bereich der Jugendarbeit durch ihr unermüdliches Tun, teilweise mit und teilweise ohne Mittel des Freistaates, Großes.

In diesen Kontext reiht sich nahtlos auch das Textilmuseum in Crimmitschau ein. Nach langer Phase der Unsicherheit um den Fortbestand, ist es nun als Satellitenstandort der Sächsischen Landesausstellung zur Industriekultur in einem guten Fahrwasser.

Auch darf man das gesellschaftliche Engagement unserer Kirchengemeinden nicht vergessen, die sich für den menschlichen Zusammenhalt, sowie ihre historischen Kirchen und Gebäude, starkmachen. In Kooperation mit dem Bund konnten wir kleinen Schätzen, wie beispielsweise der Silbermannorgel in Fraureuth, der Kirche in Langenbernsdorf, der Kirchendecke in Lauterbach, der Kirche in Niederschindmaas oder der Friedhofskapelle in Werdau, zu neuem Glanz verhelfen. Anderen Kirchen, wie der Pauluskirche in Marienthal oder der Marienkirche in Werdau, steht die Sanierungen noch bevor.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Erfolge sind das Eine. Sie kommuniziert jeder von uns gern.
Zur Wahrheit gehört aber auch, wenn Dinge noch nicht gelingen konnten. Eines meiner Ziele, der Ringschluss um Zwickau zum Beispiel, tritt auf der Stelle. Hier gilt es in den nächsten Monaten noch eine Schippe zuzulegen. Auch die Versorgung der Feuerwehren mit ausreichenden Aus- und Fortbildungsplätzen an der Landesfeuerwehrschule in Nardt muss dringend vollzogen werden.

Gleiches gilt für die Polizeibaumaßnahme in Werdau. Das Bohren der sprichwörtlich „dicken Bretter“ ist nicht immer schnell erledigt. Das ist den politischen Akteuren meist bewusst. Doch gegenüber den Betroffenen, hier zum Beispiel den Beamten im Werdauer Revier, ist es nur schwer zu vermitteln, wie lang Abwägungs- und Planungsprozesse andauern. Hierbei läuft Politik leider oftmals Gefahr, dass der Glaube an sie verlorengeht. Dies ist etwas, dem es durch entschiedenes Handeln zu entgegnen gilt.

Unsere derzeit größte Herausforderung liegt jedoch im Auseinanderdriften der Gesellschaft. Ich beobachte heute eine ungeahnte Unsicherheit in unserer Bevölkerung, in der sich reale Ängste und Zukunftssorgen mit Falschmeldungen und „Fake-News“ vermischen. Daraus entsteht ein bisher unbekanntes Ausmaß an Unmut gegenüber den politischen Parteien und Politikern, eine Spaltung, die mitten durch das Herz unserer Gesellschaft führt.

Diese Spaltung zu beheben, dafür fühle ich mich als Mandatsträger mitverantwortlich.

Dazu sollten wir uns eines vor Augen führen: Sachsen ist ein überdurchschnittliches Land, ein Land, für das es sich zu kämpfen lohnt, das durch den Fleiß seiner Bürger, politische Kontinuität und klare Ziele nach der Friedlichen Revolution zu dem geworden ist, was es heute ist. Es ist mein Ziel als Landtagsabgeordneter, dazu beizutragen, dass die Menschen im Freistaat und hier vor Ort wieder geeint und mit Mut in die Zukunft blicken.

Dafür ist es zu allererst wichtig, eine Politik der Verlässlichkeit zu machen, in der Versprechen eingehalten, Sorgen ernstgenommen und Herausforderungen angegangen werden. Nur so können wir das Vertrauen der sich „abgehängt“ fühlenden Bürger und die Glaubwürdigkeit der Parteien zurückgewinnen.

Es ist wichtig, dass wir unsere Hausaufgaben machen. Wir müssen dafür eintreten, dass Kriminelle mit modernen Mitteln verfolgt, festgenommen und angemessen verurteilt werden. Wir brauchen eine Polizei, die durchgreifen kann. Abgelehnte Asylbewerber müssen nach den Regeln des Rechtsstaates in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Die, die allerdings vor Krieg und Vertreibung bei uns Schutz suchen, müssen wir effektiver und besser integrieren. Dabei ist Arbeit ist die beste Integration.

Nur wenn wir als CDU den Menschen zeigen, dass wir die praktischen Probleme lösen, werden wir wieder ihren Respekt und ihre Zustimmung bekommen können. Wir politischen Mandatsträger müssen uns noch mehr als Dienstleister der Menschen verstehen. Die politischen Parteien sind in den letzten Jahren auch selbstverschuldet so stark in die Kritik geraten.

Politik darf keinen Selbstzweck darstellen! Wir brauchen wieder eine Politik, in der sachorientiert und bodenständig an konkreten Problemen gearbeitet wird. Ziel meines Wirkens ist es, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass unsere Region generationsübergreifend auch weiterhin eine liebens- und lebenswerte Heimat ist.

Liebe Unionfreunde, wir stehen im kommenden Jahr mehr denn je vor einer Richtungsentscheidung für unser Land. Ich glaube an unseren gemeinsamen Erfolg und bin der festen Überzeugung, dass sich der Kampf um die Zukunft Sachsens lohnt und mit den richtigen Tugenden und Maßnahmen gewonnen werden kann.

Deshalb bitte ich Sie heute um Ihre Stimme!

Lassen Sie uns, mit mir als Ihrem Landtagsabgeordneten, gemeinsam für eine starke Region, in einem starken, von der CDU geführten, Sachsen kämpfen. Lassen Sie uns unsere Heimat und den Freistaat gemeinsam mit Herzblut fit für die Zukunft machen.

Vielen Dank.

Jan Löffler: "Politik darf keinen Selbstzweck darstellen!"

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