Meine Ziele

„Sachsen soll wieder ein Land werden, auf das seine Bürger stolz sein können.“

Prof. Dr. Kurt Hans Biedenkopf, Regierungserklärung des ersten Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen nach der Friedlichen Revolution, abgegeben in der 1. Sitzung des 1. Sächsischen Landtages, Dresden, 8. November 1990
Pol handeln

Politik braucht Richtung und Maßstab.

Meine Ziele leiten sich aus der Überzeugung ab, dass solide Finanzen, starke Regionen und eine leistungsfähige Wirtschaft die Grundlage für Stabilität und Zukunftsfähigkeit sind. Dabei geht es nicht um kurzfristige Effekte, sondern um nachhaltige Entscheidungen – generationengerecht, regional ausgewogen und wirtschaftlich vernünftig.

Finanzen

Solide Finanzen – generationengerecht handeln

Haushaltspolitik ist kein Selbstzweck, sondern Ausdruck politischer Verantwortung. Mein Ziel ist ein dauerhaft tragfähiger, strukturell ausgeglichener Landeshaushalt. Kredite dürfen Investitionen ermöglichen, nicht den laufenden Staatsbetrieb finanzieren. Dauerhaftes schuldenfinanziertes Staatswachstum ist nicht nachhaltig und schränkt die finanziellen Gestaltungsspielräume künftiger Generationen ein. Deshalb müssen neue dauerhafte Ausgaben grundsätzlich aus laufenden Einnahmen finanziert werden.

Investitionen müssen Priorität haben – konsumtive Ausgaben dürfen die Zukunftsfähigkeit nicht verdrängen.

Finanzielle Solidität schafft politische Handlungsfähigkeit. Als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion setze ich mich dafür ein,

  • staatliche Standards regelmäßig zu überprüfen,
  • Förderprogramme zu bündeln und zu evaluieren,
  • Kommunen finanziell handlungsfähig zu halten,
  • Investitionen in Sicherheit, Infrastruktur, Bildung und Wirtschaftskraft zu sichern.
Lebensverhaeltnisse

Starke Regionen – Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Sachsen ist stark, wenn alle Regionen stark sind. Stadt und Land dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Mein Ziel ist eine ausgewogene Regionalentwicklung – mit leistungsfähigen Kommunen, guter Infrastruktur und attraktiven und verlässlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen.

Gerade Südwestsachsen mit Zwickau, Werdau, Crimmitschau und dem ländlichen Raum mit Fraureuth, Neukirchen/Pleiße, Langenbernsdorf und Dennheritz braucht klare Perspektiven, insbesondere im industriellen Wandel.

Strukturpolitik muss konkret, investiv und langfristig gedacht werden.

Mittelstand

Mittelstand stärken – Wachstum ermöglichen

Als Sohn eines selbständigen Tischlermeisters kenne ich die Realität kleiner und mittlerer Unternehmen. Handwerk, Industrie und Dienstleister brauchen keine Überregulierung, sondern verlässliche Rahmenbedingungen, Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Energiepreise.