Datenschutzbestimmungen

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Allgemeine Hinweise

Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten bei der Nutzung dieser Website erhoben und verarbeitet werden und zu welchen Zwecken dies erfolgt. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Hierzu zählen insbesondere Angaben wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, IP-Adresse sowie Daten über das Nutzungsverhalten auf dieser Website.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt stets im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).

(2) Verantwortlicher

Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist:

Jan Löffler, MdL
Kirchplatz 8
08412 Werdau
Telefon: +49 3761 / 477936
Telefax: +49 3761 / 477935
E-Mail: jan.loeffler (at) slt.sachsen.de

(3) Kontakt in Datenschutzfragen

Datenschutzbezogene Anfragen, Hinweise oder Auskunftsersuchen können darüber hinaus an folgende Kontaktadresse gerichtet werden:

datenschutz (at) cdu-sachsen.de oder postalisch an die oben genannte Anschrift mit dem Zusatz „Datenschutz“.

(4) Technische Umsetzung und Hosting (Auftragsverarbeitung)

Die technische Umsetzung und der Betrieb dieser Website erfolgen über das System der ein.Netz Multi-Portallösung, bereitgestellt durch die SECONDRED Newmedia GmbH, Peterstraße 5, 99084 Erfurt.

Der Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten (insbesondere die in § 3 genannten Zugriffsdaten) ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Verantwortlichen. Hierzu besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO, der sicherstellt, dass die Datenverarbeitung ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben erfolgt. Rechtsgrundlage für den Einsatz des Hosting-Dienstleisters ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer sicheren und effizienten Bereitstellung des Internetangebots).

(5) Kontaktaufnahme

Bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail, Telefon oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie der Inhalt Ihrer Anfrage) verarbeitet, um Ihr Anliegen zu bearbeiten und mit Ihnen zu kommunizieren.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern die Anfrage der Vorbereitung oder Durchführung eines Vertragsverhältnisses dient, im Übrigen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer sachgerechten Bearbeitung der Anfrage).

Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungspflichten stehen einer Löschung entgegen; in diesem Fall wird die Verarbeitung eingeschränkt.

(6) Externe Dienstleister

Soweit für einzelne Funktionen dieses Angebots beauftragte Dienstleister eingesetzt werden, werden Sie in dieser Erklärung im Detail über die jeweiligen Vorgänge informiert, einschließlich der festgelegten Kriterien der Speicherdauer. Die Dienstleister wurden sorgfältig ausgewählt, sind an Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Soweit Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben, wird über die Folgen dieses Umstands bei der Beschreibung des jeweiligen Angebots informiert.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten jederzeit folgende Rechte:

• Recht auf Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger Daten (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Übertragung Ihrer Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format (Art. 20 DSGVO)
• Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Datenverarbeitungen (Art. 21 DSGVO)

Zur Ausübung dieser Rechte genügt eine formlose Mitteilung an die unter § 1 genannten Kontaktdaten.

(2) Beschwerderecht

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt (Art. 77 DSGVO). Zuständige Aufsichtsbehörde ist insbesondere die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte, Devrientstraße 5, 01067 Dresden.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch der Website

(1) Server-Logfiles

Bei der bloß informatorischen Nutzung dieser Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder anderweitig Informationen übermitteln, erhebt der Server automatisch nur diejenigen technischen Zugriffsdaten, die Ihr Browser übermittelt. Hierzu zählen:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt (Referrer)
• Browser
• Betriebssystem und dessen Oberfläche
• Sprache und Version der Browsersoftware

Die Verarbeitung dieser Daten ist technisch erforderlich, um die Website ordnungsgemäß auszuliefern, die Stabilität und Systemsicherheit zu gewährleisten sowie Angriffe oder Missbrauch erkennen zu können. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Logfile-Daten werden spätestens nach 7 Tagen automatisch gelöscht, sofern sie nicht ausnahmsweise zur Aufklärung eines konkreten Sicherheitsvorfalls länger benötigt werden.

(2) Cookies und Einwilligungsmanagement

Diese Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und bestimmte Informationen enthalten, die eine Wiedererkennung Ihres Browsers ermöglichen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihr Endgerät übertragen.

Es wird unterschieden zwischen:

• Transienten Cookies (Session-Cookies): Diese werden automatisch gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Sie speichern eine sogenannte Session-ID, mit der sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers einer gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen.
• Persistenten Cookies: Diese werden automatisch nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können diese Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers jederzeit selbst löschen.

Der Einsatz technisch notwendiger Cookies, die für den Betrieb der Website unbedingt erforderlich sind, erfolgt auf Grundlage von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG; die anschließende Datenverarbeitung stützt sich auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Der Einsatz aller darüber hinausgehenden Cookies und vergleichbarer Technologien (z. B. für Analyse- oder Komfortfunktionen) erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung wird beim ersten Besuch der Website über ein Cookie-Consent-Tool eingeholt und dokumentiert.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen oder Ihre Cookie-Einstellungen anpassen, indem Sie das Consent-Tool erneut aufrufen. Darüber hinaus können Sie Ihren Browser so konfigurieren, dass Cookies abgelehnt oder gelöscht werden; in diesem Fall können gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieser Website genutzt werden.

§ 4 Newsletter

(1) Sofern auf dieser Website ein Newsletter angeboten wird, erfolgt der Versand ausschließlich auf Grundlage Ihrer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Für den Empfang des Newsletters ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse ausreichend; die Angabe weiterer Daten ist freiwillig.

(2) Zur Anmeldung wird das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren eingesetzt: Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink. Erst mit Bestätigung dieses Links wird Ihre Anmeldung wirksam. Bestätigen Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 72 Stunden, werden Ihre Angaben gelöscht. Zum Nachweis der Einwilligung und zur Vermeidung von Missbrauch werden der Anmeldevorgang, der Versand der Bestätigungs-E-Mail, der Zeitpunkt der Bestätigung sowie die dabei verwendeten IP-Adressen protokolliert (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO in Verbindung mit der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO).

(3) Die angegebenen Daten werden ausschließlich für den Newsletterversand verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Abonnenten können zudem über Umstände informiert werden, die für den Dienst oder die Registrierung relevant sind (z. B. Änderungen des Newsletterangebots oder technische Gegebenheiten).

(4) Die Abmeldung ist jederzeit möglich – über den in jeder Newsletter-E-Mail enthaltenen Abmeldelink oder durch Mitteilung an die unter § 1 genannten Kontaktdaten. Der Widerruf der Einwilligung erfolgt mit Wirkung für die Zukunft. Nach Abmeldung werden die für den Versand gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 5 Kontaktformular

Die Nutzung des Kontaktformulars erfolgt freiwillig. Für die Bearbeitung ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich; diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung. Die Angabe weiterer Daten ist optional.

Die dabei erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (vertragliche bzw. vorvertragliche Anfragen) oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer sachgerechten Bearbeitung). Die Daten werden nach abschließender Bearbeitung der Anfrage gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 6 SSL-/TLS-Verschlüsselung

Diese Website nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie an dem Präfix „https://“ in der Adresszeile Ihres Browsers sowie am Schloss-Symbol.

§ 7 Kommentarfunktion

Wenn Nutzer Kommentare auf dieser Website hinterlassen, werden neben dem Kommentar auch der Zeitpunkt der Erstellung sowie der vom Nutzer gewählte Nutzername gespeichert. Dies erfolgt zur Sicherstellung der rechtlichen Verantwortlichkeit und zur Abwehr möglicher Rechtsverstöße, da der Betreiber für widerrechtliche Inhalte auf dieser Website auch dann belangt werden kann, wenn diese durch Nutzer erstellt wurden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

§ 8 Webanalyse (Google Analytics)

(1) Diese Website setzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“), ausschließlich ein, sofern Sie zuvor über das Cookie-Consent-Tool ausdrücklich eingewilligt haben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit § 25 Abs. 1 TDDDG.

(2) Google Analytics verwendet Cookies und vergleichbare Technologien, die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert bzw. gekürzt verarbeitet, sodass eine direkte Personenbeziehbarkeit ausgeschlossen wird. Die gewonnenen Informationen werden genutzt, um die Nutzung der Website auszuwerten, Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und das Angebot zu verbessern.

(3) Eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten (insbesondere die USA) erfolgt nur auf Grundlage geeigneter Garantien im Sinne der Art. 44 ff. DSGVO, insbesondere der EU-Standardvertragsklauseln sowie der Zertifizierung von Google LLC unter dem EU-US Data Privacy Framework.

(4) Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Cookie-Consent-Tool widerrufen. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Google finden Sie unter: https://policies.google.com/pr...

§ 9 Social-Media-Verlinkungen

Auf dieser Website werden keine automatisch ladenden Social-Media-Plug-ins eingesetzt. Verlinkungen zu sozialen Netzwerken erfolgen ausschließlich als externe Links. Erst beim Anklicken eines solchen Links verlassen Sie diese Website; ab diesem Zeitpunkt gelten ausschließlich die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters. Bis zum Anklicken werden keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der sozialen Netzwerke übermittelt.

§ 10 Einbindung externer Inhalte (z. B. YouTube, Google Maps)

(1) Externe Inhalte Dritter (z. B. YouTube-Videos, Google Maps-Karten) werden auf dieser Website nur nach Ihrer vorherigen Einwilligung geladen (sogenannte Zwei-Klick- bzw. Consent-Lösung). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO in Verbindung mit § 25 Abs. 1 TDDDG.

(2) Erst mit der Aktivierung des jeweiligen Inhalts wird eine Verbindung zu den Servern des Anbieters hergestellt. Dabei kann es zu einer Übermittlung personenbezogener Daten (insbesondere Ihrer IP-Adresse sowie der in § 3 genannten Daten) an den jeweiligen Anbieter kommen – bei US-Anbietern auch in die USA. Sind Sie beim jeweiligen Anbieter (z. B. Google/YouTube) eingeloggt, kann dieser den Besuch Ihrem Nutzerkonto zuordnen. Wenn Sie dies nicht wünschen, loggen Sie sich vor der Aktivierung des Inhalts aus.

(3) YouTube-Videos werden zusätzlich im „erweiterten Datenschutzmodus“ eingebunden. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Übermittlungen in die USA erfolgen auf Grundlage der EU-Standardvertragsklauseln sowie der Zertifizierung von Google LLC unter dem EU-US Data Privacy Framework. Weitere Informationen: https://policies.google.com/pr...

§ 11 Web Fonts (lokale Einbindung)

Zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten werden Web Fonts verwendet, die lokal auf dem Server dieser Website gespeichert sind. Eine Verbindung zu Servern von Google oder anderen Drittanbietern findet beim Laden der Schriftarten nicht statt; es werden hierbei keine personenbezogenen Daten an Dritte übermittelt.

§ 12 Widerruf von Einwilligungen und Widerspruch

(1) Widerruf: Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, können Sie diese gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt hiervon unberührt. Der Widerruf kann formlos an die unter § 1 genannten Kontaktdaten gerichtet werden; für Cookies und externe Inhalte steht zusätzlich das Cookie-Consent-Tool zur Verfügung.

(2) Widerspruch: Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse) gestützt wird, haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen. Im Falle eines begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung eingestellt bzw. angepasst, oder es werden Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe dargelegt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird.

(3) Einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen (Art. 21 Abs. 2 DSGVO). Richten Sie Ihren Widerspruch an:

Jan Löffler, MdL
Kirchplatz 8
08412 Werdau
Telefon: +49 3761 / 477936
Telefax: +49 3761 / 477935
E-Mail: jan.loeffler (at) slt.sachsen.de

§ 13 Geltung und Aktualisierung der Datenschutzbestimmungen

(1) Diese Datenschutzbestimmungen gelten für dieses Internetangebot. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(2) Der Verantwortliche behält sich vor, diese Datenschutzerklärung bei rechtlichen oder technischen Änderungen anzupassen. Es gilt jeweils die auf dieser Website veröffentlichte aktuelle Fassung.

§ 14 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite dieser Website unter dem Link „Datenschutzbestimmungen“ abrufen, speichern und ausdrucken.

Konzeption & Realisierung:

Diese Seite wurde mit dem System von www.ein-netz.de erzeugt. ein.Netz ist eine von der SECONDRED Newmedia GmbH bereitgestellte Multi-Portallösung (siehe § 1 Abs. 4 – Auftragsverarbeitung).

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind willkommen. Sie erreichen uns unter: datenschutz (at) cdu-sachsen.de