Bundes-Ticker

Aktualisiert: vor 17 Stunden 42 Minuten

Gut für Deutschland: Neue Mietwohnungen und stabile Mieten

30. November 2018 - 10:05

Wer in Berlin, Hamburg oder München eine Wohnung sucht, stößt schnell an seine Grenzen. Auch finanziell. Denn Wohnraum ist hier knapp und wird immer teurer. Mit zwei Gesetzen zur Förderung des Mietwohnungsbaus und zur Mietpreisbremse steuert die Bundesregierung diesem Trend entgegen.

Wer in Berlin, Hamburg oder München eine Wohnung sucht, stößt schnell an seine Grenzen. Auch finanziell. Denn Wohnraum ist hier knapp und wird immer teurer. Mit zwei Gesetzen zur Förderung des Mietwohnungsbaus und zur Mietpreisbremse steuert die Bundesregierung diesem Trend entgegen.

„Bezahlbares Wohnen ist eine der zentralen Herausforderungen dieser Legislaturperiode“, betont dazu Kai Wegner, baupolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

100 Jahre Frauenwahlrecht. Ein Gastbeitrag von Annette Widmann-Mauz

30. November 2018 - 9:26

Heute vor genau 100 Jahren trat in Deutschland das Frauenwahlrecht in Kraft. Zu diesem Anlass hat Annette Widmann-Mauz ,Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands, den folgenden Namensbeitrag für die Zeitschrift „Die Politische Meinung“ geschrieben.

 

Heute vor genau 100 Jahren trat in Deutschland das Frauenwahlrecht in Kraft. Zu diesem Anlass hat Annette Widmann-Mauz ,Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands, den folgenden Namensbeitrag für die Zeitschrift „Die Politische Meinung“ geschrieben.

ANNETTE WIDMANN-MAUZ: „Ich packe das und kandidiere!“

Ein Impuls aus Anlass von 100 Jahren Frauenwahlrecht

Gut für Deutschland: Immer mehr Menschen in Lohn und Brot

29. November 2018 - 15:40

Die neuesten Zahlen vom Arbeitsmarkt zeigen: Weit mehr als 45 Millionen Menschen in unserem Land haben einen Arbeitsplatz. Nur noch weniger als 2,2 Millionen Frauen und Männer sind arbeitslos. Die Menschen profitieren von der Arbeit der Bundesregierung. Aber auch Langzeitarbeitslose brauchen eine Chance am Arbeitsmarkt. Dazu will die Bundesregierung jetzt ein Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung verabschieden, das neue Teilhabechancengesetz.

 

Die neuesten Zahlen vom Arbeitsmarkt zeigen: Weit mehr als 45 Millionen Menschen in unserem Land haben einen Arbeitsplatz. Nur noch weniger als 2,2 Millionen Frauen und Männer sind arbeitslos. Die Menschen profitieren von der Arbeit der Bundesregierung. Aber auch Langzeitarbeitslose brauchen eine Chance am Arbeitsmarkt. Dazu will die Bundesregierung jetzt ein Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung verabschieden, das neue Teilhabechancengesetz.

Gut für Deutschland: Mehr Geld für Gesundheitsforschung

28. November 2018 - 12:51

Es ist eine leidige Erfahrung vieler kranker Menschen: Ihre Krankheit ist erkannt, eine Therapie gerade gefunden – aber sie wird nicht angewandt. Weil sie noch zu neu ist, oder noch nicht abschließend erforscht, oder weil die neue Technik nur für andere Bereiche frei ist. Mit einem neuen Rahmenprogramm will die CDU-geführte Bundesregierung das ändern und Forschungsergebnisse schneller umsetzen. Forschung, Gesundheitsversorgung und Gesellschaft sollen noch stärker zusammenarbeiten.

Es ist eine leidige Erfahrung vieler kranker Menschen: Ihre Krankheit ist erkannt, eine Therapie gerade gefunden – aber sie wird nicht angewandt. Weil sie noch zu neu ist, oder noch nicht abschließend erforscht, oder weil die neue Technik nur für andere Bereiche frei ist. Mit einem neuen Rahmenprogramm will die CDU-geführte Bundesregierung das ändern und Forschungsergebnisse schneller umsetzen. Forschung, Gesundheitsversorgung und Gesellschaft sollen noch stärker zusammenarbeiten.

C&DU: Digitale Inhalte zum Mitglieder-Magazin

27. November 2018 - 10:00

Laden Sie dazu unsere App "Meine CDU" herunter (für Android und iOS): www.cdu.de/app.

CDU-Mitglieder finden derzeit in ihrer Post das Mitglieder-Magazin C&DU – ein Magazin zum Durchblättern, alles rund um den Grundsatzprogrammprozess. Begleitend zum Heft gibt es digitale Inhalte, die Sie mit unserer App „Meine CDU“ abrufen können. 

Gut für Deutschland: stabile Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze

22. November 2018 - 16:32

„Wir haben einen guten, wir haben einen zukunftsfähigen Haushalt gemeinsam zustande gebracht.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich in der Haushaltsdebatte im deutschen Bunddestag zufrieden. Mit dem Wirtschaftsetat gebe die Bundesregierung wichtige Impulse in die Wirtschaft: Jeder vierte Euro fließt direkt in Projekte der Wirtschaft.

„Wir haben einen guten, wir haben einen zukunftsfähigen Haushalt gemeinsam zustande gebracht.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich in der Haushaltsdebatte im deutschen Bunddestag zufrieden. Mit dem Wirtschaftsetat gebe die Bundesregierung wichtige Impulse in die Wirtschaft: Jeder vierte Euro fließt direkt in Projekte der Wirtschaft.

Gut für Deutschland: Mehr Geld für Gesundheit und Pflege

22. November 2018 - 10:40

Ein Gesundheitshaushalt, der den Ausgleich im Blick hat, aktuelle Probleme löst und auf die Zukunft ausgerichtet ist, darüber verhandelte heute der Deutsche Bundestag. Gesundheitsminister Jens Spahn betonte dazu: „Es geht darum, dass wir ein Gesundheitssystem, das jeden Tag Großes leistet, dort besser machen, wo es noch Probleme gibt.“

Ein Gesundheitshaushalt, der den Ausgleich im Blick hat, aktuelle Probleme löst und auf die Zukunft ausgerichtet ist, darüber verhandelte heute der Deutsche Bundestag. Gesundheitsminister Jens Spahn betonte dazu: „Es geht darum, dass wir ein Gesundheitssystem, das jeden Tag Großes leistet, dort besser machen, wo es noch Probleme gibt.“

Gut für Deutschland: Mehr Geld für die Bundeswehr

21. November 2018 - 16:22

„Das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Debatte um den Verteidigungsetat vor dem Deutschen Bundestag. Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU-Fraktion), Mitglied im Verteidigungsausschuss, stellte fest: „Die Bundeswehr wird von Tag zu Tag besser, attraktiver, besser ausgerüstet und einsatzbereiter.“

„Das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Debatte um den Verteidigungsetat vor dem Deutschen Bundestag. Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU-Fraktion), Mitglied im Verteidigungsausschuss, stellte fest: „Die Bundeswehr wird von Tag zu Tag besser, attraktiver, besser ausgerüstet und einsatzbereiter.“

Gut für Deutschland: Mehr Geld für starke ländliche Räume

21. November 2018 - 8:34

„Dieser Haushalt steht für starke ländliche Räume, für gesunde Ernährung und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft.“ Das betonte Christian Haase, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, in der Haushaltsdebatte. Er stellte klar: „Wir nehmen wichtige Weichenstellungen vor.“

„Dieser Haushalt steht für starke ländliche Räume, für gesunde Ernährung und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft.“ Das betonte Christian Haase, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, in der Haushaltsdebatte. Er stellte klar: „Wir nehmen wichtige Weichenstellungen vor.“

Gut für Deutschland: 29,3 Milliarden für Mobilität und schnelles Netz

20. November 2018 - 13:52

Mehr fließendenden Verkehr, weniger Staus durch intelligentere Verkehrslösungen. Weniger Umweltbelastung von LKW und Bussen durch Umrüstungsprogramme. Mehr und besseren ÖPNV. Verlagerung des Warenverkehrs auf Binnenschiffe. Mit diesen Schwerpunkten stellt Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die zentralen haushaltspunkte im Bereich Verkehr für die CDU vor. Gute Verkehrswege, moderne Mobilität und schnelles Internet sind die Schwerpunkte der Bundesregierung 2019 für Verkehr und digitale Infrastruktur. Knapp 29,3 Milliarden Euro stehen dafür im kommenden Jahr zur Verfügung. Das hat der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen.

Mehr fließendenden Verkehr, weniger Staus durch intelligentere Verkehrslösungen. Weniger Umweltbelastung von LKW und Bussen durch Umrüstungsprogramme. Mehr und besseren ÖPNV. Verlagerung des Warenverkehrs auf Binnenschiffe. Mit diesen Schwerpunkten stellt Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die zentralen haushaltspunkte im Bereich Verkehr für die CDU vor. Gute Verkehrswege, moderne Mobilität und schnelles Internet sind die Schwerpunkte der Bundesregierung 2019 für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Angela Merkel: Toleranz und Solidarität sind unsere gemeinsame Zukunft

13. November 2018 - 16:51

Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

Termine der Reginalkonferenzen

10. November 2018 - 11:40

Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Gut für Deutschland: Entlastungen für Familien

9. November 2018 - 11:46

Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das Familienentlastungsgesetz beschlossen. „Wir sind verlässlich und halten das, was wir versprochen haben“, sagte dazu der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger vor dem Deutschen Bundestag.

Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das Familienentlastungsgesetz beschlossen. „Wir sind verlässlich und halten das, was wir versprochen haben“, sagte dazu der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger vor dem Deutschen Bundestag.

Gut für Deutschland: Entlastung der Pflegekräfte

9. November 2018 - 11:23

Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt: Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.

Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt: Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.

Gut für Deutschland: konkrete Hilfe für Langzeitarbeitslose

8. November 2018 - 17:14

Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

Gut für Deutschland: Sozialstaat Made by CDU

8. November 2018 - 14:11

Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche Rentenversicherung sei bis heute „ein starkes Stück Sozialstaat Made by CDU“, betont Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche Rentenversicherung sei bis heute „ein starkes Stück Sozialstaat Made by CDU“, betont Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Herzlichen Glückwunsch, Manfred Weber!

8. November 2018 - 14:03

Herzlichen Glückwunsch, lieber Manfred Weber zur Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei! 

 

Herzlichen Glückwunsch, lieber Manfred Weber zur Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei! 

Gut für Deutschland: Stadt, Land, Struktur

7. November 2018 - 16:52

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“ vorgenommen hat, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“ vorgenommen hat, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft

5. November 2018 - 18:10

Neben der organisatorischen Vorbereitung des 31. Parteitags der CDU Deutschlands in Hamburg, hat sich der CDU-Bundesvorstand bei seiner Klausurtagung am 4./5. November auch mit der inhaltlichen Vorbereitung des Parteitags beschäftigt. Auf diesem soll der Leitantrag mit dem Thema „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ beschlossen werden.

Bei der Klausurtagung ging es um die Mittelschicht in Deutschland, die Zukunft der Arbeitswelt und das Thema Steuern im digitalen und globalen Zeitalter.

Neben der organisatorischen Vorbereitung des 31. Parteitags der CDU Deutschlands in Hamburg, hat sich der CDU-Bundesvorstand bei seiner Klausurtagung am 4./5. November auch mit der inhaltlichen Vorbereitung des Parteitags beschäftigt. Auf diesem soll der Leitantrag mit dem Thema „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ beschlossen werden.

Bei der Klausurtagung ging es um die Mittelschicht in Deutschland, die Zukunft der Arbeitswelt und das Thema Steuern im digitalen und globalen Zeitalter.

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 5. November 2018

5. November 2018 - 17:43

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat in seiner Klausurtagung am 4./5. November 2018 ein Verfahren zur Durchführung von Regionalkonferenzen im Vorfeld des 31. Parteitages beschlossen. Der Beschluss hat folgenden Wortlaut:

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat in seiner Klausurtagung am 4./5. November 2018 ein Verfahren zur Durchführung von Regionalkonferenzen im Vorfeld des 31. Parteitages beschlossen. Der Beschluss hat folgenden Wortlaut:

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