Bundes-Ticker

Aktualisiert: vor 2 Stunden 24 Minuten

Angela Merkel: Toleranz und Solidarität sind unsere gemeinsame Zukunft

13. November 2018 - 16:51

Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

Termine der Reginalkonferenzen

10. November 2018 - 11:40

Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Gut für Deutschland: Entlastungen für Familien

9. November 2018 - 11:46

Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das Familienentlastungsgesetz beschlossen. „Wir sind verlässlich und halten das, was wir versprochen haben“, sagte dazu der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger vor dem Deutschen Bundestag.

Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das Familienentlastungsgesetz beschlossen. „Wir sind verlässlich und halten das, was wir versprochen haben“, sagte dazu der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger vor dem Deutschen Bundestag.

Gut für Deutschland: Entlastung der Pflegekräfte

9. November 2018 - 11:23

Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt: Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.

Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt: Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.

Gut für Deutschland: konkrete Hilfe für Langzeitarbeitslose

8. November 2018 - 17:14

Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

Gut für Deutschland: Sozialstaat Made by CDU

8. November 2018 - 14:11

Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche Rentenversicherung sei bis heute „ein starkes Stück Sozialstaat Made by CDU“, betont Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche Rentenversicherung sei bis heute „ein starkes Stück Sozialstaat Made by CDU“, betont Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Herzlichen Glückwunsch, Manfred Weber!

8. November 2018 - 14:03

Herzlichen Glückwunsch, lieber Manfred Weber zur Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei! 

 

Herzlichen Glückwunsch, lieber Manfred Weber zur Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei! 

Gut für Deutschland: Stadt, Land, Struktur

7. November 2018 - 16:52

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“ vorgenommen hat, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“ vorgenommen hat, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft

5. November 2018 - 18:10

Neben der organisatorischen Vorbereitung des 31. Parteitags der CDU Deutschlands in Hamburg, hat sich der CDU-Bundesvorstand bei seiner Klausurtagung am 4./5. November auch mit der inhaltlichen Vorbereitung des Parteitags beschäftigt. Auf diesem soll der Leitantrag mit dem Thema „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ beschlossen werden.

Bei der Klausurtagung ging es um die Mittelschicht in Deutschland, die Zukunft der Arbeitswelt und das Thema Steuern im digitalen und globalen Zeitalter.

Neben der organisatorischen Vorbereitung des 31. Parteitags der CDU Deutschlands in Hamburg, hat sich der CDU-Bundesvorstand bei seiner Klausurtagung am 4./5. November auch mit der inhaltlichen Vorbereitung des Parteitags beschäftigt. Auf diesem soll der Leitantrag mit dem Thema „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ beschlossen werden.

Bei der Klausurtagung ging es um die Mittelschicht in Deutschland, die Zukunft der Arbeitswelt und das Thema Steuern im digitalen und globalen Zeitalter.

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 5. November 2018

5. November 2018 - 17:43

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat in seiner Klausurtagung am 4./5. November 2018 ein Verfahren zur Durchführung von Regionalkonferenzen im Vorfeld des 31. Parteitages beschlossen. Der Beschluss hat folgenden Wortlaut:

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat in seiner Klausurtagung am 4./5. November 2018 ein Verfahren zur Durchführung von Regionalkonferenzen im Vorfeld des 31. Parteitages beschlossen. Der Beschluss hat folgenden Wortlaut:

Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt

2. November 2018 - 9:42

Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden.

Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden:

Frage

Um was handelt es sich beim UN-Migrationspakt?

Antwort

Organspenden retten Leben: neues Transplantationsgesetz auf dem Weg

31. Oktober 2018 - 16:58

Rund 10 000 Patienten in Deutschland stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine Organspende. Alle 8 Stunden stirbt einer von ihnen, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird. Das muss sich ändern! Für mehr Transplantationen, hat die Bundesregierung heute das neue Transplantationsgesetz auf den Weg gebracht.

Rund 10 000 Patienten in Deutschland stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine Organspende. Alle 8 Stunden stirbt einer von ihnen, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird. Das muss sich ändern! Für mehr Transplantationen, hat die Bundesregierung heute das neue Transplantationsgesetz auf den Weg gebracht.

Neue Rekorde am Arbeitsmarkt: Zahlen, die überzeugen

30. Oktober 2018 - 12:48

Bundeskanzlerin Angela Merkel kann einen weiteren großen Erfolg ihrer Politik und der ihrer Bundesregierung vorweisen: Nie waren mehr Frauen und Männer in Lohn und Brot. Die Arbeitslosigkeit geht immer weiter zurück. Und die Chancen auf einen hochwertigen Arbeitsplatz sind so gut wie nie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kann einen weiteren großen Erfolg ihrer Politik und der ihrer Bundesregierung vorweisen: Nie waren mehr Frauen und Männer in Lohn und Brot. Die Arbeitslosigkeit geht immer weiter zurück. Und die Chancen auf einen hochwertigen Arbeitsplatz sind so gut wie nie.

Zu meiner heute bekanntgegebenen Entscheidung

29. Oktober 2018 - 19:11

E-Mail an die Mitglieder der CDU Deutschlands

Liebe Freundinnen und Freunde,
 
Sie haben es sicherlich heute schon aus den Nachrichten erfahren: Ich habe heute Morgen unserem Präsidium und unserem Bundesvorstand mitgeteilt, dass ich auf unserem kommenden Parteitag Anfang Dezember in Hamburg nicht mehr als Vorsitzende der CDU Deutschlands kandidieren werde. Es ist mir ein Anliegen, auch Ihnen auf diesem Wege meine Beweggründe für diesen Schritt zu übermitteln, so wie ich sie heute unseren Gremien dargelegt habe:

E-Mail an die Mitglieder der CDU Deutschlands

Angela Merkel verzichtet auf erneute Kandidatur für CDU-Vorsitz.

29. Oktober 2018 - 14:55

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird auf dem kommenden CDU-Parteitag nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das erklärte sie im Anschluss an die Sitzung des CDU-Bundesvorstandes. Der Stellvertretende CDU-Vorsitzende, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, zollte Merkel „Dank, Anerkennung und Respekt“.

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird auf dem kommenden CDU-Parteitag nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das erklärte sie im Anschluss an die Sitzung des CDU-Bundesvorstandes. Der Stellvertretende CDU-Vorsitzende, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, zollte Merkel „Dank, Anerkennung und Respekt“.

Statement zur Landtagswahl in Hessen

28. Oktober 2018 - 19:09

Statement von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Landtagswahlen in Hessen am 28. Oktober 2018.

Die CDU ist in Hessen klar die stärkste Kraft. Der beherzte Wahlkampf der vergangenen Wochen und Tage hat sich gelohnt: Die CDU hat jetzt einen klaren Regierungsauftrag.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat in Hessen sehr gute Arbeit geleistet. Die Bürger wollen, dass Volker Bouffier Ministerpräsident bleibt und sie wollen eine Fortsetzung dieser Koalition. Wir müssen Volker Bouffier jetzt weiter unterstützen und ihm die Zeit geben, Gespräche zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen.

Wir als CDU sind insgesamt natürlich nicht zufrieden. Wir haben an Zustimmung verloren, die Umfragewerte im Bund sind enttäuschend und unbefriedigend.

Statement von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Landtagswahlen in Hessen am 28. Oktober 2018.

Die CDU ist in Hessen klar die stärkste Kraft. Der beherzte Wahlkampf der vergangenen Wochen und Tage hat sich gelohnt: Die CDU hat jetzt einen klaren Regierungsauftrag.

Ein Tag im Zeichen der Hessen-Wahl

21. Oktober 2018 - 18:58

„Jetzt geht es um Hessen!“ Unter diesem Slogan stand der Sonntag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der CDU. Erst riefen Angela Merkel, Volker Bouffier und Annegret-Kramp-Karrenbauer persönlich Wahlkämpfer in Hessen an, dankten für Unterstützung und motivierten für die letzte Woche bis zur Wahl. In einem Facebook Live diskutierten die CDU-Generalsekretärin und der Hessische Ministerpräsident mit Fans der CDU-Facebookseite. Rund 100 JU’ler aus ganz Deutschland brachen danach aus Berlin auf, um die CDU in Hessen aktiv zu unterstützen. CDU-Präsidium und Bundesvorstand verabschiedeten danach einen Wahlaufruf zur Landtagswahl in Hessen.

„Jetzt geht es um Hessen!“ Unter diesem Slogan stand der Sonntag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der CDU. Erst riefen Angela Merkel, Volker Bouffier und Annegret-Kramp-Karrenbauer persönlich Wahlkämpfer in Hessen an, dankten für Unterstützung und motivierten für die letzte Woche bis zur Wahl. In einem Facebook Live diskutierten die CDU-Generalsekretärin und der Hessische Ministerpräsident mit Fans der CDU-Facebookseite. Rund 100 JU’ler aus ganz Deutschland brachen danach aus Berlin auf, um die CDU in Hessen aktiv zu unterstützen.

AKK: Alle Kraft für Hessen

18. Oktober 2018 - 17:00

Lasst Worten Taten folgen: Nach dem Aufruf des CDU-Bundesvorstands von Montag, die Freunde aus Hessen um Ministerpräsident Volker Bouffier auf ihrem Weg bis zur Landtagswahl zu unterstützen, reiste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer direkt zu weiteren Terminen nach Hessen. Stationen waren Melsungen, Bad Hersfeld, Freigericht, Butzbach, Bad Homburg, Frankfurt und Dreieich.

 

Lasst Worten Taten folgen: Nach dem Aufruf des CDU-Bundesvorstands von Montag, die Freunde aus Hessen um Ministerpräsident Volker Bouffier auf ihrem Weg bis zur Landtagswahl zu unterstützen, reiste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer direkt zu weiteren Terminen nach Hessen. Stationen waren Melsungen, Bad Hersfeld, Freigericht, Butzbach, Bad Homburg, Frankfurt und Dreieich.

Die neue Brückenteilzeit kommt

18. Oktober 2018 - 16:28

Für die Familie die Arbeitszeit befristet zu verkürzen – das wünschen sich viele Frauen und Männer in unserem Land. Im deutschen Bundestag wurde jetzt ein wichtiger Schritt getan, um diesem Wunsch zu entsprechen: Die sogenannten Brückenteilzeit wurde verabschiedet.

Für die Familie die Arbeitszeit befristet zu verkürzen – das wünschen sich viele Frauen und Männer in unserem Land. Im deutschen Bundestag wurde jetzt ein wichtiger Schritt getan, um diesem Wunsch zu entsprechen: Die sogenannten Brückenteilzeit wurde verabschiedet.

Nadine Schön: „Diese Legislaturperiode steht im Zeichen der Familien“

18. Oktober 2018 - 13:50

Das Gute-Kita-Gesetz ist auf dem Weg. Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten. Für die Fraktion von CDU und CSU betonte deren stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön: „Uns als Union sind drei Punkte wichtig. Erster Punkt: Wahlfreiheit, Vielfalt und Subsidiarität. Der zweite Punkt: Es muss ein Plus sein. Und der dritte Punkt: Wo gute Kita draufsteht, muss auch gute Kita drin sein.“

Das Gute-Kita-Gesetz ist auf dem Weg. Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten. Für die Fraktion von CDU und CSU betonte deren stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön: „Uns als Union sind drei Punkte wichtig. Erster Punkt: Wahlfreiheit, Vielfalt und Subsidiarität. Der zweite Punkt: Es muss ein Plus sein. Und der dritte Punkt: Wo gute Kita draufsteht, muss auch gute Kita drin sein.“

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