Belarus - Potential nutzen, Beziehungen verbessern

Die Republik Belarus, auch Weißrussland genannt, liegt zwischen der Europäischen Union und der Russischen Förderation, was für das wirtschaftlich eher kleine Land immer wieder Vor- und Nachteile zur Folge hatte. Auf der einen Seite bedeutet die Lage zwischen zwei der weltweit größten Wirtschaftsräume heute natürlich ein großes wirtschaftliches Potential - auf der anderen Seite ist Belarus natürlich stets in Gefahr, als Spielball der großen Mächte ausgenutzt zu werden. Das historisch sehr reiche Land, was hierzulande leider oftmals nur durch immer wieder aufflammende innere Konflikte der den Umgang der Regierung mit Demonstartionen bekannt wird, ist jedoch viel mehr als nur ein „Kleinrussland“. Die sächsisch-belarussischen Beziehungen haben sich innerhalb der letzten Jahre merklich verbessert. Bereits seit Herbst 2015 intensivierte sich der Dialog in wirtschafts- und sicherheitspolitischen Fragen. Nach Aufhebungen eines Großteils der EU Sanktionen gegen Belarus im Februar 2016 begann ein neues Kapitel in den EU-belarussischen Beziehungen, wovon auch der sächsisch-belarussische Dialog profitiert. Seit mehr als einem Jahr setzt sich der Landtagsabgeordnete Jan Löffler nun für einen Ausbau dieser Beziehungen ein. „Der Freistaat Sachsen und die Republik Belarus können auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Durch ihre ähnliche Größe und ein passendes Wirtschaftsportfolio sehe ich hier ein sehr großes Potential“, so der Landtagsabgeordnete.

Natürlich basiert der Dialog auf einem gegenseitigen Interesse: Belarus hat mit wirtschaftlichen Herausforderungen und einer besonderen regionalen Sicherheitslage umzugehen. Seit einigen Jahren gehen die Wachstumsraten der belarussischen Wirtschaft spürbar zurück und die Staatsverschuldung steigt an. Belarus möchte sich deshalb nicht nur als Marktplatz am Übergang der Eurasischen Wirtschaftsunion zur EU positionieren, sondern auch seinen Handel diversifizieren, was zu einer geringeren Abhängigkeit von Russland und zu mehr Spielraum für die europäischen Wirtschaften führen wird. Die Bundesrepublik Deutschland und mit ihr der Freistaat Sachsen sind ihrerseits an einer stabilen Nachbarschaft mit Belarus interessiert. Eine weitere Öffnung des Landes bietet die Chance für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Republik Belarus ist dabei einerseits aufgrund ihrer Marktstruktur und wirtschaftlichen Nähe zu Russland interessant für den Absatz deutscher Produkte und der Freistaat Sachsen kann andererseits für belarussische Unternehmen ein Tor nach Westeuropa darstellen. Darüber hinaus spielt das Land zwischen der EU und Russland natürlich auch eine entscheidende sicherheitspolitische Rolle.

„Mit jedem Projekt öffnen sich neue Türen“ – Jan Löffler, Landtagsabgeordneter

Verschiedene Akteure und Institutionen sind bereits im Bereich der deutsch-belarussischen Beziehungen aktiv. Trotzdem wird das gegenwärtige Niveau des Austausches den wirtschaftlichen und politischen Perspektiven einer engeren Zusammenarbeit sowie der Lage von Belarus an der direkten Grenze der Europäischen Union nicht gerecht. Jan Löffler folgte nach einem Besuch im letzten Jahr nun bereits zum wiederholten Mal einer Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in das osteuropäische Land, diesmal, um mit Studenten, Lehrkräften und zukünftigen Entscheidern über Wirtschafts- und Finanzpolitik zu diskutieren. „Viele der jungen Teilnehmer sprechen sehr gut Deutsch und haben bereits Beziehungen zum Freistaat. Es ist diese Generation, welche den wirtschaftlichen Kurs des Landes zukünftig bestimmen wird. Deshalb ist es für uns wichtig, in engem Kontakt zu den zukünftigen Unternehmern und Entscheidern zu stehen. Nur so können wir die sächsisch-belarussischen Beziehungen langfristig fördern“, stellte Löffler während seines Besuches fest. „Wir arbeiten gerade an der Intensivierung des akademischen Austausches und an der Herstellung weiterer Kontakte in Belarus. So wird in Kooperation mit dem Forum Mittel- und Osteuropa e.V. beispielsweise bald ein sächsisch-belarussisches Forum in Dresden stattfinden“, so der Abgeordnete weiter. „Der Aufbau tragender Beziehungen ist ein langfristiger Prozess, aber mit jedem Projekt öffnen sich neue Türen.“

Neben dem Ausbau von Wirtschaftsbeziehungen kann natürlich auch vonseiten der belarussischen Partner geprüft werden, ob sich daraus Ansätze gewinnen lassen, welche politische Entscheidungsfindungsprozesse in Belarus verbessern können. „Insgesamt möchten wir zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und belarussischen Akteuren eine Plattform für einen fachlichen Dialog zwischen deutschen Entscheidungsträger und belarussischen High Potentials aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik schaffen. Ziel ist es, den belarussischen Nachwuchsentscheidern zu vermitteln, wie die deutsche Politik praktisch mit aktuellen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen umgeht“, konstatierte der Haushalts- und Finanzpolitiker Löffler zuletzt. Förderlich für all dies wäre natürlich, wenn in Belarus weitere Reformen angestoßen und diese in einen europäischen Gesamtkontext eingebunden werden könnten. Die Visaerleichterungen für EU-Bürger, durch welche seit Anfang des Jahres 2017 ein visumsfreier Aufenthalt von bis zu fünf Tagen möglich ist, stellen dabei einen ersten Schritt dar. Weitere Erleichterungen sind zu begrüßen.

Jan Löffler diskutiert mit jungen Studenten und Führungskräften

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