Bundes-Ticker

Aktualisiert: vor 14 Stunden 12 Minuten

CDU Deutschlands gratuliert Michael Kretschmer

13. Dezember 2017 - 11:24

Zur Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Zur Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Merkel setzt auf zügige Gespräche mit der SPD

11. Dezember 2017 - 15:04

Die Union werde geleitet von der Frage: Was braucht Deutschland, was braucht Europa? Das stellte Angela Merkel nach Sitzungen der CDU-Gremien mit Blick auf anstehende Gespräche mit der SPD heraus. Ziel der CDU bleibe es, eine stabile Regierung für Deutschland zu bilden.

Merkel ist für „zügige Gespräche“: Die Menschen hätten gewählt und erwarteten von der Politik jetzt, dass es vorangehe. Deshalb sei es gut, dass man sich bereits am kommenden Mittwoch mit der Spitze der SPD treffe. 

Die Union werde geleitet von der Frage: Was braucht Deutschland, was braucht Europa? Das stellte Angela Merkel nach Sitzungen der CDU-Gremien mit Blick auf anstehende Gespräche mit der SPD heraus. Ziel der CDU bleibe es, eine stabile Regierung für Deutschland zu bilden.

Merkel ist für „zügige Gespräche“: Die Menschen hätten gewählt und erwarteten von der Politik jetzt, dass es vorangehe. Deshalb sei es gut, dass man sich bereits am kommenden Mittwoch mit der Spitze der SPD treffe.

Verbesserung im Gesundheitssystem

Widmann-Mauz: Schwangerschaftsabbruch keine ärztliche Dienstleistung wie jede andere

8. Dezember 2017 - 11:10

Ein Schwangerschaftsabbruch ist keine ärztliche Dienstleistung wie jede andere, ist Annette Widmann-Mauz überzeugt. Sie verweist im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" auf das bestehende Informations- und Beratungssystem, das der besonderen Konfliktsituation der betroffenen Frauen Rechnung trage. "Dort erhalten Frauen alle notwendigen medizinischen Informationen, auch über Ärzte, die Abbrüche vornehmen. Sie können hier aber auch über persönliche, soziale und ethische Fragen sprechen – und zwar in einem geschützten Raum, der frei ist von wirtschaftlichen Interessen", erläutert die Vorsitzende der Frauen Union.

Ein Schwangerschaftsabbruch ist keine ärztliche Dienstleistung wie jede andere, ist Annette Widmann-Mauz überzeugt. Sie verweist im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" auf das bestehende Informations- und Beratungssystem, das der besonderen Konfliktsituation der betroffenen Frauen Rechnung trage. "Dort erhalten Frauen alle notwendigen medizinischen Informationen, auch über Ärzte, die Abbrüche vornehmen.

De Maizière: Mehr Gefährder denn je abgeschoben

8. Dezember 2017 - 11:00

Im zurückliegenden Jahr sind rund 50 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden – deutlich mehr als 2016. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig. Außerdem gebe es mehr Ermittlungsverfahren und „so viele Verurteilungen wie nie zuvor“. Allerdings: „Die Abschiebung von Gefährdern ist schwierig und bleibt schwierig.“ Alle Sicherheitsbehörden arbeiteten daran, die Sicherheitsbedrohung so gering wie möglich zu halten. 

Im zurückliegenden Jahr sind rund 50 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden – deutlich mehr als 2016. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Leipzig. Außerdem gebe es mehr Ermittlungsverfahren und „so viele Verurteilungen wie nie zuvor“. Allerdings: „Die Abschiebung von Gefährdern ist schwierig und bleibt schwierig.“ Alle Sicherheitsbehörden arbeiteten daran, die Sicherheitsbedrohung so gering wie möglich zu halten.

Abschiebestopp nach Syrien verlängert

CDU steht für Gespräche zur Verfügung

1. Dezember 2017 - 13:26

Die CDU begrüßt das Vorgehen des Bundespräsidenten ausdrücklich und steht für Gespräche zur Verfügung, erklärte Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler nach einer Telefonkonferenz des CDU Bundesvorstandes am Freitag. In der Telefonkonferenz informierte die Vorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, den Vorstand über das gestrige Gespräch der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, das auf Einladung des Bundespräsidenten in dessen Amtssitz stattgefunden hat.

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Die CDU begrüßt das Vorgehen des Bundespräsidenten ausdrücklich und steht für Gespräche zur Verfügung, erklärte Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler nach einer Telefonkonferenz des CDU Bundesvorstandes am Freitag.

In der Telefonkonferenz informierte die Vorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, den Vorstand über das gestrige Gespräch der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, das auf Einladung des Bundespräsidenten in dessen Amtssitz stattgefunden hat.

Deutsche Wirtschaft boomt, Arbeitsmarkt wächst weiter

30. November 2017 - 16:00

Die deutsche Wirtschaft setzt ihren Aufschwung fort. Dadurch entstehen immer mehr gute neue Arbeitsplätze. Noch nie waren so viele Menschen bei uns erwerbstätig. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf den niedrigsten November-Stand seit der Deutschen Einheit. Und die Aussichten sind weiterhin gut!

Die deutsche Wirtschaft setzt ihren Aufschwung fort. Dadurch entstehen immer mehr gute neue Arbeitsplätze. Noch nie waren so viele Menschen bei uns erwerbstätig. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf den niedrigsten November-Stand seit der Deutschen Einheit. Und die Aussichten sind weiterhin gut!

Angela Merkel: „Es sind ganz besondere Zeiten“

27. November 2017 - 14:02

Die CDU ist offen für Gespräche mit der SPD. Die Union wolle „Stabilität in unserem Land schaffen“ und sei „bereit, Verantwortung zu übernehmen“. Das betonte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. November gegenüber der Hauptstadtpresse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Die CDU ist offen für Gespräche mit der SPD. Die Union wolle „Stabilität in unserem Land schaffen“ und sei „bereit, Verantwortung zu übernehmen“. Das betonte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. November gegenüber der Hauptstadtpresse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Generalsekretär Peter Tauber zum Ende der Sondierungen

20. November 2017 - 13:18

Leider hat die FDP heute Nacht die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition beendet. Ich bedauere das sehr, weil wir kurz davor standen, ein starkes Gesamtpaket zu schnüren, in dem sich jede Partei wiedergefunden hätte und das insgesamt gut für das Land gewesen wäre. Viele Anliegen, für die wir im Wahlkampf gestritten haben, waren darin vorgesehen: mehr Unterstützung für Familien, mehr Polizisten auf der Straße, die Stärkung der ländlichen Regionen. Leider ist es nun anders gekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit dem Bundespräsidenten das weitere Vorgehen beraten. Wir als Union wollen auch weiterhin unserer Verantwortung für das Land gerecht werden. Denn für uns gilt: Erst das Land, dann die Partei.

Peter Tauber auf Facebook zum Ende der Sondierungen: "Leider hat die FDP heute Nacht die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition beendet. Ich bedauere das sehr..."

Sondierungsgespräche beendet

20. November 2017 - 2:37

„Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir etwas hätten erreichen können“, erklärte Angela Merkel in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Dort waren die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Nacht auf Montag ohne weiteres Ergebnis zu Ende gegangen. Aus Sicht der Union sei in den Gesprächen eine Menge erreicht worden, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte. Deshalb bedauere sie die Entscheidung der FDP, die Gespräche nicht weiterzuführen. CDU und CSU werden auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, versicherte Merkel. Zum weiteren Vorgehen erklärte sie, dass sie den Bundespräsidenten am Montag informieren werde. 

„Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir etwas hätten erreichen können“, erklärte Angela Merkel in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Dort waren die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Nacht auf Montag ohne weiteres Ergebnis zu Ende gegangen. Aus Sicht der Union sei in den Gesprächen eine Menge erreicht worden, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte. Deshalb bedauere sie die Entscheidung der FDP, die Gespräche nicht weiterzuführen. CDU und CSU werden auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, versicherte Merkel.

Sondierungsgespräche beendet

20. November 2017 - 2:37

„Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir etwas hätten erreichen können“, erklärte Angela Merkel in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Dort waren die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Nacht auf Montag ohne weiteres Ergebnis zu Ende gegangen. Aus Sicht der Union sei in den Gesprächen eine Menge erreicht worden, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte. Deshalb bedauere sie die Entscheidung der FDP, die Gespräche nicht weiterzuführen. CDU und CSU werden auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, versicherte Merkel. Zum weiteren Vorgehen erklärte sie, dass sie den Bundespräsidenten am Montag informieren werde. 

„Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir etwas hätten erreichen können“, erklärte Angela Merkel in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Dort waren die Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Nacht auf Montag ohne weiteres Ergebnis zu Ende gegangen. Aus Sicht der Union sei in den Gesprächen eine Menge erreicht worden, was die Stabilität des Landes gestärkt hätte. Deshalb bedauere sie die Entscheidung der FDP, die Gespräche nicht weiterzuführen. CDU und CSU werden auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen, versicherte Merkel.

Die Gestaltung neuer Dinge braucht stets viel Geduld (Konrad Adenauer)

17. November 2017 - 18:07

„Wir wollen die Gespräche am Wochenende fortsetzen, weil wir glauben, dass es sich lohnt“, ist Peter Tauber überzeugt. Wie es die kommenden Tage mit den #Jamaika #Sondierungen weitergeht und warum gerade die Grünen Neuland betreten, erklärt Tauber im Video. 

„Wir wollen die Gespräche am Wochenende fortsetzen, weil wir glauben, dass es sich lohnt“, ist Peter Tauber überzeugt. Wie es die kommenden Tage mit den #Jamaika #Sondierungen weitergeht und warum gerade die Grünen Neuland betreten, erklärt Tauber im Video. 

Merkel: Ich glaube, es kann gelingen

16. November 2017 - 11:25

Angela Merkel sieht vor dem letzten Tag der Jamaika-Sondierungen noch Unterschiede zwischen den Parteien, hält eine Einigung aber für möglich. „Ich glaube, es kann gelingen“, sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag in Berlin vor entscheidenden Gesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen, um eine Grundlage für Koaltionsverhandlungen zu schaffen. In den kommenden Stunden seien der nötige Wille und harte Arbeit gefragt. „Ich hoffe, dass der Wille da ist, dass etwas gelingt. Die Verantwortung dafür haben wir. Und ich werde versichern, meinen Beitrag dazu zu leisten“, betonte Merkel. Die Jamaika-Parteien sollten vor Augen haben, dass bei einem gemeinsamen Erfolg „daraus etwas sehr Wichtiges für unser Land in einer Zeit großer Polarisierung entstehen kann“. Sie forderte alle Beteiligten auf, jetzt die entscheidenden Kompromisse zu machen: „Heute ist der Tag, an dem wir uns auch in die Situation des jeweils anderen hineinversetzen und fragen müssen, was ist für den wichtig.“ Wenn das gelinge, könne am Ende der heutigen Verhandlungen ein positives Ergebnis stehen. Nach Ansicht von Merkel werden die Gespräche open end geführt, also voraussichtlich bis tief in die Nacht auf Freitag.

Angela Merkel sieht vor dem letzten Tag der Jamaika-Sondierungen noch Unterschiede zwischen den Parteien, hält eine Einigung aber für möglich. „Ich glaube, es kann gelingen“, sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag in Berlin vor entscheidenden Gesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen, um eine Grundlage für Koaltionsverhandlungen zu schaffen.

Tauber: Auf einem guten Weg

15. November 2017 - 19:00

„Wir sind bei vielen Themen auf einem guten Weg, bei denen man das wohl nicht erwartet hätte, zum Beispiel bei der Landwirtschaft“, erklärt Peter Tauber im Video. Aber bei den Themen Migration, Klima und Finanzen müsse man noch nach Lösungen suchen. Tauber gibt außerdem einen Ausblick auf die Klausur des CDU-Bundesvorstands: Am Wochenende wolle man die Sondierungsgespräche bewerten und außerdem ausführlich darüber diskutieren, welche Schlüsse aus dem Bundestagswahlergebnis gezogen werden können.

„Wir sind bei vielen Themen auf einem guten Weg, bei denen man das wohl nicht erwartet hätte, zum Beispiel bei der Landwirtschaft“, erklärt Peter Tauber im Video. Aber bei den Themen Migration, Klima und Finanzen müsse man noch nach Lösungen suchen. Tauber gibt außerdem einen Ausblick auf die Klausur des CDU-Bundesvorstands: Am Wochenende wolle man die Sondierungsgespräche bewerten und außerdem ausführlich darüber diskutieren, welche Schlüsse aus dem Bundestagswahlergebnis gezogen werden können.

Peter Tauber: Wir wollen Kindergeld erhöhen

14. November 2017 - 19:48

Das Kindergeld erhöhen, einen Rechtsanspruch auf Betreuung im Grundschulalter einführen, die Kinderrechte im Grundgesetz verankern – dafür macht sich die CDU bei den Sondierungen besonders stark, berichtet Peter Tauber im Video. 

Das Kindergeld erhöhen, einen Rechtsanspruch auf Betreuung im Grundschulalter einführen, die Kinderrechte im Grundgesetz verankern – dafür macht sich die CDU bei den Sondierungen besonders stark, berichtet Peter Tauber im Video. 

Grosse-Brömer: Die Woche der Entscheidung

10. November 2017 - 22:54

Ob man Kompromisse finden könne, ob man miteinander ins Gespräch komme, ob man überhaupt Koalitionsverhandlungen aufnehme – darum gehe es in den intensiven Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen, erklärt Michael Grosse-Brömer im Video. „Die Entscheidung, eine gute Regierung für Deutschland bilden zu können, braucht Zeit.“

Alles rund um die #Jamaika-Gespräche finden Sie unter www.cdu.de/jamaika.

Ob man Kompromisse finden könne, ob man miteinander ins Gespräch komme, ob man überhaupt Koalitionsverhandlungen aufnehme – darum gehe es in den intensiven Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen, erklärt Michael Grosse-Brömer im Video. „Die Entscheidung, eine gute Regierung für Deutschland bilden zu können, braucht Zeit.“

Alles rund um die #Jamaika-Gespräche finden Sie unter www.cdu.de/jamaika.

Grosse-Brömer: Deutliche Fortschritte

10. November 2017 - 16:43

Zuversichtlich zeigten sich die Jamaika-Verhandlungspartner bei einem Zwischenfazit zu den Sondierungsgesprächen: In der zweiten Verhandlungsetappe habe man „deutliche Fortschritte erarbeitet“, sagte Michael Grosse-Brömer für die CDU. „Die nächste Woche wird dann die Woche der Entscheidung.“ Das heißt: Am Ende der Woche steht die Entscheidung, was die Sondierungsgespräche erbracht haben.

Alles rund um die Jamaika-Sondierungen finden Sie übrigens unter www.cdu.de/jamaika.

Zuversichtlich zeigten sich die Jamaika-Verhandlungspartner bei einem Zwischenfazit zu den Sondierungsgesprächen: In der zweiten Verhandlungsetappe habe man „deutliche Fortschritte erarbeitet“, sagte Michael Grosse-Brömer für die CDU. „Die nächste Woche wird dann die Woche der Entscheidung.“ Das heißt: Am Ende der Woche steht die Entscheidung, was die Sondierungsgespräche erbracht haben.

Alles rund um die Jamaika-Sondierungen finden Sie übrigens unter www.cdu.de/jamaika.

Deutschland weiter auf Erfolgskurs!

9. November 2017 - 16:15

Deutschlands Wirtschaft boomt weiter. Die so genannten Wirtschaftsweisen sehen in ihrem Jahresgutachten ein weiterhin stabiles Wirtschaftswachstum in Deutschland voraus. Die erfolgreiche Politik der CDU setzt damit anhaltende positive Signale für unser Land. 

Deutschlands Wirtschaft boomt weiter. Die so genannten Wirtschaftsweisen sehen in ihrem Jahresgutachten ein weiterhin stabiles Wirtschaftswachstum in Deutschland voraus. Die erfolgreiche Politik der CDU setzt damit anhaltende positive Signale für unser Land.

Boom! Deutschlands Wirtschaft weiter auf Erfolgskurs

8. November 2017 - 17:57

Deutschlands Wirtschaft brummt weiter. Das prognostiziert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seinem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten.

Deutschlands Wirtschaft brummt weiter. Das prognostiziert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seinem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten.

De Maiziere will Gütesiegel für sichere IT-Produkte

8. November 2017 - 16:29

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat weitere Schritte für mehr Cybersicherheit vorgestellt. Dabei hat er auch die IT-Wirtschaft in die Pflicht genommen. Gleichzeitig hat er auf erfolgreiche Maßnahmen der letzten vier Jahre verwiesen. Anlass war die Vorstellung des Lageberichts des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am heutigen Mittwoch.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat weitere Schritte für mehr Cybersicherheit vorgestellt. Dabei hat er auch die IT-Wirtschaft in die Pflicht genommen. Gleichzeitig hat er auf erfolgreiche Maßnahmen der letzten vier Jahre verwiesen. Anlass war die Vorstellung des Lageberichts des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am heutigen Mittwoch.

Merkel: Gleichwertige Lebensverhältnisse für ganz Deutschland

6. November 2017 - 17:39

Beim Thema Finanzen gehe es in den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen darum, jedem Partner Spielräume zuzugestehen und gleichzeitig einen weiterhin ausgeglichenen Haushalt zu schaffen, machte Angela Merkel deutlich. Welche Themen der Union bei den Jamaika-Sondierungen besonders wichtig sind und wie es in den kommenden Tagen weitergeht, erklärt die CDU-Vorsitzende im Video.

Beim Thema Finanzen gehe es in den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen darum, jedem Partner Spielräume zuzugestehen und gleichzeitig einen weiterhin ausgeglichenen Haushalt zu schaffen, machte Angela Merkel deutlich. Welche Themen der Union bei den Jamaika-Sondierungen besonders wichtig sind und wie es in den kommenden Tagen weitergeht, erklärt die CDU-Vorsitzende im Video.

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